BV GR Dr. Manfred Mertel im Bundesrat!

 

Kärnten hat wieder einen Senior*innen-Vertreter im Bundesrat! Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Kärntner Landtages am 13. April 2023 wurde mit dem Klagenfurter PVÖ-Bezirksvorsitzenden und Gemeinderat Dr. Manfred Mertel wiederum ein Repräsentant der PVÖ-Landesorganisation und damit der älteren Generation in die Länderkammer des österreichischen Parlaments gewählt. Dr. Mertel erhielt bei der Wahl in den Bundesrat 23 Stimmen von insgesamt 36 abgegebenen Stimmen. Neben Dr. Manfred Mertel zieht noch Mag.a Claudia Arpa für die SPÖ in den Bundesrat, in dem Kärnten vier Sitze hat, ein. Letzter Senior*innen-Vertreter der SPÖ im Bundesrat war der allzu früh verstorbene Bundesrat und Klagenfurter PVÖ-Bezirksvorsitzende Dr. Gerhard Leitner.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Kärntner Landtages wurde auch die neue Regierung mit den Stimmen der SPÖ/ÖVP-Koalition (22) gewählt und angelobt. Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser trat seine 3. Periode als Chef der Landesregierung an, Dr. Gabriele Schaunig ist 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, Dr. Beate Prettner, Mag.a Sara Schaar und Ing. Daniel Fellner verbleiben als Landesrät*innen in der Regierung. Im Landtag rückten sieben neue von insgesamt 15 SPÖ-Abgeordneten nach. Für die SPÖ neu im Landtag sind: Marika Lagger-Pöllinger (Bürgermeisterin in Lendorf), René Willegger (Vorsitzender des ÖGB Kärnten), Nicole Schojer (Gemeinderätin in Villach), Hermann Srienz (Bürgermeister in Feistritz ob Bleiburg), Manuela Lobnik (Vorsitzende der SJG Völkermarkt), Ervin Hukarevic (Stadtrat in Ferlach) und Maximilan Rakuscha (Gemeinderat in Klagenfurt). Neben Dr. Manfred Mertel zieht noch Mag.a Claudia Arpa in den Bundesrat ein. Als 1. Landtagspräsident wurde Ing. Reinhart Rohr bestätigt, neuer 3. Landtagspräsident ist Bgm. Andreas Scherwitzl.

SPÖ-Chef und Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser: „Wir setzen unseren kontinuierlichen, stabilen und verlässlichen Kurs – auch personell – für Kärnten fort. Alle Regionen unseres Bundeslandes sind vertreten, das Team ist eine ausgewogene Mischung aus Frauen und Männern, aus jung und erfahren. Ich bin davon überzeugt, sie alle werden, wie schon bisher, für Kärnten ihr Bestes geben“. Gemeinsam mit seinem Koalitionspartner hat LH Kaiser inzwischen auch das neue Regierungsprogramm 2023 – 2028 vorgestellt und seine Regierungserklärung unter dem Motto “Zukunft Kärnten 2023 + 2028” im Kärntner Landtag abgegeben.